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lightzins Ratgeber rund um die Themen Pflege, Nachlass, Testament

Im lightzins Ratgeber finden Sie Informationen rund um die Themen Pflege, Nachlass, Testament und mehr. Lesen Sie Artikel zu aktuellen Entwicklungen, wichtigen Gesetzesänderungen und Tipps aus der Praxis. Pflege, Nachlass und Testament sind Themen, die früher oder später im Leben eines jeden Menschen eine Rolle spielen werden – entweder hinsichtlich der eigenen Person oder Angehörigen. Aus diesem Grund ist es nie zu früh, sich damit zu befassen. Seien Sie schon im Vorfeld informiert und treffen Sie entsprechende Vorkehrungen, um in schwierigen Situationen gut vorbereitet zu sein.

Wir wissen, dass in mancher Lebensphase viele Fragen und Unsicherheiten auftreten können. Deshalb stellen wir Ihnen auf unserer Seite nicht nur Informationen, sondern auch Hilfestellungen und Unterstützung bereit. Wir zeigen Ihnen, wie Sie in schwierigen Situationen handeln und welche Unterstützungsmöglichkeiten Sie in Anspruch nehmen können. Die lightzins eG steht Ihnen (nicht nur) in diesen Zeiten zuverlässig zur Seite.

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Pflegekosten fressen Rente – Was Sie dagegen tun können

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Die Pflege wird seit Jahren immer teurer, und viele Betroffene fragen sich, wie sie mit den hohen Kosten umgehen sollen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen praktische Tipps und Möglichkeiten vorstellen, wie Sie die Pflegekosten in den Griff bekommen können, ohne Ihre Rente komplett aufbrauchen zu müssen.

ZUm Artikel "Pflegekosten fressen Rente"

Eine Grundschuld per Vollmacht ohne zusätzliche Eintragung der Erben

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Manchmal stellt sich die Frage, was mit einer Immobilie passiert, wenn der Eigentümer verstirbt. Besonders, wenn es um eine Grundschuld geht, also ein Recht, das zur Absicherung eines Kredits auf eine Immobilie eingetragen wird, kann es komplex werden.

ZUm Artikel "Eine Grundschuld per Vollmacht ohne zusätzliche Eintragung der Erben"

Ratgeber zum Thema Schwerbehinderung

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Ratgeber zum Thema Schwerbehinderung und Schwerbehindertenrecht veröffentlicht.

ZUm Artikel "Ratgeber zum Thema Schwerbehinderung"

Demenz führt nicht automatisch zur Unwirksamkeit eines Testaments

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Landgericht Frankenthal hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass eine Demenz nicht automatisch zur Unwirksamkeit eines Testaments führt. Selbst wenn eine Person an Demenz erkrankt ist, kann sie unter bestimmten Bedingungen weiterhin in der Lage sein, ein gültiges Testament zu errichten.

ZUm Artikel "Demenz führt nicht automatisch zur Unwirksamkeit eines Testaments"

Bankvollmacht – Der Bevollmächtigte ist den Erben gegenüber nicht zur Rechenschaft verpflichtet

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Oft erteilen nahe Familienangehörige einander eine Kontovollmacht. Fraglich ist dann, ob die Erben umfassende Auskunft und Rechenschaft vom Bevollmächtigten und Herausgabe von Erlösen verlangen können.

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Eingliederungshilfe im Pflegeheim

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Sozialgericht Berlin hat kürzlich bestätigt, dass Leistungen zur sozialen Teilhabe (Eingliederungshilfe) auch für betreute Menschen erbracht werden müssen, die sich frühzeitig entschieden haben, ihren Lebensmittelpunkt in eine stationäre Pflegeeinrichtung zu verlegen.

ZUm Artikel "Eingliederungshilfe im Pflegeheim"

Erbanspruch für geleistete Pflege der Eltern im Erbfall

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Der Erblasser hinterlässt mehrere Kinder. Wie sind erbrachte Pflegeleistungen, die ein Kind für den verstorbenen Elternteil erbracht hat, bei der Verteilung des Erbes zu berücksichtigen?

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Vorsorgevollmacht: Bevollmächtigter schließt nach dem Tod des Vollmachtgebers mit sich selbst einen Vertrag (Insichgeschäft)

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Im März 2024 fällte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg einen wichtigen Beschluss zur sogenannten transmortalen Vollmacht und dem Insichgeschäft. Bei einem Insichgeschäft handelt es sich um eine Situation, in der eine Person auf beiden Seiten eines Vertrags agiert, also sowohl als Vertreter des anderen als auch in eigenem Namen oder im Namen eines Dritten.

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Ohne Zahlung droht Räumung im Pflegeheim

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Eine ältere Dame, die in einem Pflegeheim lebt und unter rechtlicher Betreuung steht, hat jahrelang das Pflegegeld nicht vollständig bezahlt. Trotz mehrfacher Mahnungen blieben rund 35.000 Euro an Pflegegeld unbezahlt. Das Pflegeheim sah sich daher gezwungen, den Heimvertrag zu kündigen und klagte vor dem Landgericht Lübeck auf Räumung.

ZUm Artikel "Ohne Zahlung droht Räumung im Pflegeheim"

Wann müssen Kinder für ihre Eltern an das Sozialamt zahlen?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Kinder haben nach dem deutschen Gesetz die Pflicht, ihren bedürftigen Eltern finanziell zu helfen. Doch ab wann greift diese Verpflichtung und wie wird sie genau geregelt? Hier ein leicht verständlicher Überblick.

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Ambulanter Pflegevertrag – Was sollte unbedingt drin stehen?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Viele Menschen kommen irgendwann an den Punkt, an dem sie sich mit dem Thema ambulante Pflege auseinandersetzen müssen. Dabei fühlen sich viele überfordert, wenn es darum geht, einen Pflegevertrag abzuschließen. Wir erklären, was ein Pflegevertrag für häusliche Pflege ist und welche wichtigen Bestimmungen er enthalten sollte.

ZUm Artikel "Ambulanter Pflegevertrag – Was sollte unbedingt drin stehen?"

Vollmacht zur Praxisfortführung

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Verstirbt ein:e Praxisinhaber:in, ist dies für Angehörige ein Schock. Neben der Trauer über den Verlust sehen sich Erben zudem mit existenziellen Fragen konfrontiert: Wer führt die Praxis weiter? Was passiert mit den Patientinnen und Patienten, dem Praxispersonal, den Räumlichkeiten und wovon werden laufende Praxiskosten bezahlt?

ZUm Artikel "Vollmacht zur Praxisfortführung"

BGH: Vorsorgevollmacht ist eine reine Vertretungsvollmacht

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Februar 2023 (Az. XII ZB 212/22) behandelt die rechtliche Natur und den Umfang einer Vorsorgevollmacht. Es wird festgestellt, dass eine Vorsorgevollmacht als reine Vertretungsvollmacht zu verstehen ist.

ZUm Artikel "BGH: Vorsorgevollmacht ist eine reine Vertretungsvollmacht"

Die Vorsorgevollmacht des Unternehmers

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Bei der Vorsorgevollmacht der Unternehmerin/des Unternehmers handelt es sich um unternehmerisches Risikomanagement. Die Vorsorgevollmacht der Unternehmerin/des Unternehmers soll die Handlungsfähigkeit eines Unternehmens für den Fall der Handlungsunfähigkeit des Unternehmers sicherstellen.

ZUm Artikel "Die Vorsorgevollmacht des Unternehmers"

Pflegeperson als Erbe in Ihrem Testament

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts München hat erhebliche Auswirkungen auf Ihre Testamentsgestaltung, insbesondere wenn Sie erwägen, eine Pflegeperson als Erbe in Ihrem Testament einzusetzen.

ZUm Artikel "Pflegeperson als Erbe in Ihrem Testament"

Kein Anspruch auf Pflegepauschbetrag bei nur geringfügigen Pflegeleistungen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Finanzamt versagte einen Pflegepauschbetrag von 1.100 Euro, weil die Pflege nicht über das bei Familienbesuchen Übliche hinausgehe.

ZUm Artikel "Kein Anspruch auf Pflegepauschbetrag bei nur geringfügigen Pflegeleistungen"

Vorsorgevollmacht widerrufen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Sozialleistungsbetrug: Frau muss sich wegen einer vor vielen Jahren erteilen Vollmacht das Verhalten ihres Ex-Lebensgefährten zurechnen lassen.

ZUm Artikel "Vorsorgevollmacht widerrufen"

Anerkennungspflicht einer notariell beurkundeten Vorsorgevollmacht durch die Bank

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Legen Sie als Bankkunde oder als dessen Vertreter:in bei einer Bank eine Ausfertigung Ihrer notariell beurkundeten Vorsorgevollmacht vor, welche die bevollmächtigte Person ausdrücklich auch zur Vertretung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten ermächtigt, und die Vollmacht im Übrigen keine weiteren Voraussetzungen für den Gebrauch der Vollmacht regelt, ist die Bank verpflichtet Ihre Vollmacht anzuerkennen

ZUm Artikel "Anerkennungspflicht einer notariell beurkundeten Vorsorgevollmacht durch die Bank"

Verwendung einer Vorsorgevollmacht bei Schenkungen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Grundsätzlich ermächtigt eine Vorsorgevollmacht als Generalvollmacht die bevollmächtigte Person auch zu Schenkungen. Wünscht der Vollmachtgeber eine Beschränkung dieser Befugnis, so muss er dies in die Vorsorgevollmacht mit aufnehmen.

ZUm Artikel "Verwendung einer Vorsorgevollmacht bei Schenkungen"

Gerichte müssen die grundsätzliche Entscheidung für die Betreuung durch Angehörige berücksichtigen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Sind behebbare Mängel bei der Ausübung der Vorsorgevollmacht festzustellen, etwa, wenn zwei bevollmächtige Angehörige sich nicht über die Art und Weise der Führung der Betreuung einigen können, erfordert der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zunächst den Versuch, mittels eines zu bestellenden Kontrollbetreuers oder einer Kontrollbetreuerin auf die Bevollmächtigten positiv einzuwirken.

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Verhinderungspflege – Was ist bei der Beantragung zu beachten?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Verhinderungspflege ist eine Leistung der deutschen Pflegeversicherung, die greift, wenn pflegende Angehörige oder andere nicht professionelle Pflegepersonen wegen Urlaub, Krankheit oder anderen Gründen zeitweise an der Pflege gehindert sind.

ZUm Artikel "Verhinderungspflege – Was ist bei der Beantragung zu beachten?"

Pflegenotstand! Bis 2049 fehlen mehr als eine viertel Million Pflegekräfte

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

In den kommenden 25 Jahren werden in Deutschland ein Drittel mehr Pflegekräfte benötigt. Das Statistische Bundesamt geht von bis zu 680.000 Pflegekräften aus.

ZUm Artikel "Pflegenotstand!"

Heimplätze werden immer teurer

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Seit Jahren werden Heimplätze für Pflegebedürftige zu einer steigenden finanziellen Belastung für viele Familien. 2024 wird es noch teurer.

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Wohnungsrecht auf Lebenszeit – Was geschieht bei Umzug ins Pflegeheim?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Ein lebenslanges Wohnungsrecht erlischt erst nach dem Tod des Wohnungsberechtigten. Was geschieht aber bei Umzug in ein Pflegeheim?

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Eine Sorge­rechts­vollmacht kann die Übertragung des Sorgerechts ganz oder teilweise entbehrlich machen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Die Erteilung einer Sorge­rechts­vollmacht kann die Übertragung des Sorgerechts ganz oder teilweise entbehrlich machen. Die Bevollmächtigung des anderen Elternteils stellt ein milderes Mittel als der Sorgerechtsentzug dar. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

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Anspruch auf Pflegegeld des Alleinerben gegenüber Pflichtteilsberechtigten

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Gesetz gewährt dem pflegenden Abkömmling mehr vom Nachlass als den nicht pflegenden erbberechtigten Geschwistern.

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Eine Vorsorgevollmacht ist laut BGH-Urteil nur eine Vollmacht zur rechtlichen Vertretung

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Eine Vorsorgevollmacht ist nur eine Vollmacht zur rechtlichen Vertretung. Die darin benannte Person muss daher nicht in der Lage sein, die Vollmachtgeberin selbst zu betreuen und zu versorgen, wie der Bundesgerichtshof in einem Urteil entschied.

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Reservierungsgebühr für Pflegeheimplatz ist unzulässig

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühren für die Zeit vor Einzug des Pflegebedürftigen erheben. Das gilt sowohl für gesetzlich als auch privat Versicherte. Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass eventuell geleistete Zahlungen zurückgefordert werden können.

ZUm Artikel "Reservierungsgebühr für Pflegeheimplatz ist unzulässig"

Rechtssichere Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits im Jahr 2016 ein weitreichendes Urteil zur Patientenverfügung und auch zu Vorsorgevollmachten gefällt.

ZUm Artikel

Doppelbesteuerung der Rente: Die Ampel plant Nachjustierungen

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Der Bundesfinanzhof urteilte 2021, dass die Doppelbesteuerung von gesetzlichen Renten vermieden werden muss. Die Bundesregierung handelte, indem sie jüngst den Anstieg des steuerpflichtigen Rentenanteils für Neurentner reduzierte. Das wird nicht reichen. Weitere Schritte sollen nun folgen.

ZUm Artikel "Doppelbesteuerung der Rente"

Eigenbedarfskündigung bei Senioren — Kann dies wegen unzumutbarer Härte ausgeschlossen werden?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Das Landgericht Berlin hat Stellung dazu bezogen, wann sich langjährige Mieter bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs auf eine unzumutbare Härte berufen können. Was diese Entscheidung für Mieter und Vermieter bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag.

ZUm Artikel "Eigenbedarfskündigung bei Senioren"

Zum Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Der Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht birgt komplexe rechtliche Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf die Pflichten des Notars und die Erteilung von Ausfertigungen. Erfahren Sie mehr über aktuelle BGH-Entscheidungen und die Nuancen, die Notare bei der Prüfung des Rechts eines Dritten beachten müssen.

ZUm Artikel "Zum Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht"

Ist ein an eine Pflegeperson geleistetes Pflegegeld pfändbar?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Eine alleinerziehende Mutter pflegt ihr autistisches Kind. Dafür bekommt sie zusätzlich zum Arbeitseinkommen das Pflegegeld des Kindes weitergeleitet. Im Pfändungsbeschluss wird die Sozialleistung daher zum Pfändungsbetrag hinzugerechnet. Zu Recht?

ZUm Artikel "Ist ein an eine Pflegeperson geleistetes Pflegegeld pfändbar?"

So viel zahlen Sie ab 1. Juli 2023 für die Pflegeversicherung

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Die Pflegereform soll mehr Geld in die Kassen spülen, viele Versicherte müssen daher bald mehr zahlen. So wirkt sich das auf Ihrem Lohnzettel aus.

ZUm Artikel "So viel zahlen Sie ab 1. Juli 2023 für die Pflegeversicherung?"

Bank akzeptiert die vorgelegte Vorsorgevollmacht nicht – Was ist zu tun?

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

In einer wirksam erstellten, möglichst notariell beurkundeten Vorsorgevollmacht wird üblicherweise einzelnen Personen oder auch Institutionen Vollmacht erteilt, und zwar jedem für sich (Einzelvertretung), die Vollmachtgeberin bzw. den Vollmachtgeber in allen vermögensrechtlichen Angelegenheiten und in allen persönlichen und sonstigen nicht-vermögensrechtlichen Angelegenheiten vertreten zu dürfen, bei denen eine Vertretung kraft Vollmacht rechtlich zulässig ist.

ZUm Artikel "Bank akzeptiert die vorgelegte Vorsorgevollmacht nicht"

Woran Sie einen guten Pflegedienst erkennen: Ein Leitfaden von Ralf Sprave und der lightzins eG

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Sie suchen einen Pflegedienst, wissen aber nicht, wo Sie anfangen sollen? Keine Sorge, da sind Sie nicht allein. Woran Sie einen guten Pflegedienst erkennen, ist eine häufig gestellte Frage von vielen Mandanten der lightzins eG, die sich in der gleichen Situation befinden, wie Sie. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen Leitfaden an die Hand, der Ihnen helfen soll, einen Pflegedienst zu identifizieren, der Ihre Anforderungen und Erwartungen erfüllt.

ZUm leitfaden, wie sie einen guten pflegedienst erkennen

Patientenverfügung zur Verhinderung einer psychiatrischen Zwangsbehandlung darf für unwirksam erklärt werden

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Anordnung von Zwangsbehandlungen zum Schutz der Allgemeinheit möglich

ZUm vollständigen Artikel

Vorsorgevollmacht: Keine Pflicht zur Rechnungslegung nach Auftragserteilung

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Kümmert sich ein Sohn um die Bankangelegenheiten seiner Mutter, ist er nach deren Tod den Miterben gegenüber nicht in jedem Fall zur Rechnungslegung über die vorgenommenen Geschäfte verpflichtet. Dies entschied das Oberlandesgerichts Braunschweig.

ZUm Artikel "Vorsorgevollmacht: Keine Pflicht zur Rechnungslegung nach Auftragserteilung"

Missbrauch der Vorsorgevollmacht – nicht nur ein vermögensrechtliches Problem

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Wenn es um den Missbrauch der Vorsorgevollmacht geht, denken wir allzu oft an die Immobilie oder das Bankkonto, etwaige Auskunfts- oder Rückforderungsansprüche und den "Rest", der – wenn der Vorsorgebevollmächtigte noch etwas übrig lässt – auf die Erben übergeht.

ZUm Artikel "Missbrauch der Vorsorgevollmacht"

Tagespflege und Nachtpflege: Unterschiede, Vor- und Nachteile

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Erfahren Sie alles über die Wahl zwischen Tages- und Nachtpflege hinsichtlich der Pflegeberatung. Informieren Sie sich über die Vor- und Nachteile, Unterschiede im Pflegebedarf, Zeit- und Kostenrahmen sowie über wertvolle Empfehlungen und Einblicke in die Zukunft der Pflege in Deutschland. Entscheiden Sie sich jetzt für die beste Pflegeoption!

ZU DEN UNTERSCHIEDEN DER TAGES- UND NACHTPFLEGE

Berechtigung des Bevollmächtigten zu Verfügungen über Sparkonto bei Vorlage einer entsprechenden Vorsorgevollmacht

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Es besteht keine Notwendigkeit zur Vorlage einer Bankvollmacht. Berechtigt eine Vorsorgevollmacht den Bevollmächtigten dazu, alle vermögens­rechtlichen Angelegenheiten zu regeln, so kann er über das Sparkonto des Vollmachtgebers verfügen. Die Vorlage einer Bankvollmacht ist nicht erforderlich. Dies hat das Landgericht Detmold entschieden.

ZUm Artikel "Berechtigung des Bevollmächtigten zu Verfügungen über Sparkonto bei Vorlage einer entsprechenden Vorsorgevollmacht"

Verzicht auf nicht mehr nutzbares Wohnungsrecht

Kategorie: Betreuung & Vorsorge

Aufgrund der aktuellen Alterspyramide mehren sich diejenigen Fälle, in welchen ein Wohnungsrecht faktisch gar nicht mehr ausgeübt werden kann, weil z. B. alters- oder krankheitsbedingt der Wohnungsberechtigte sich dauerhaft in einem Alten- oder Pflegeheim aufhält. Ob eine im Rahmen einer Vorsorgevollmacht bevollmächtigte Person ein zugunsten des Betroffenen grundbuchlich eingetragenes Wohnungsrecht dadurch aufgeben darf, indem sie auf dieses verzichten und eine entsprechende Löschungsbewilligung abgeben möchte, hat der BGH abschließend geklärt.

ZUm Artikel "Verzicht auf nicht mehr nutzbares Wohnungsrecht"